Einige Zeit war die Hoffnung zahlreicher CBD-Hersteller und Anbieter gro√ü, dass die Hanfsubstanz als Novel-Food eingestuft werden k√∂nnte – dementsprechend viele Antr√§ge wurden in dieser Hinsicht auch schon von den Marken gestellt, um ihre Produkte legal verkaufen zu k√∂nnen. Doch erst k√ľrzlich hat die EU-Kommission versucht, diese Option zu verhindern: N√§mlich mit der Deklaration von CBD als Bet√§ubungsmittel. Die letzten Monate waren also sowohl f√ľr Nutzer, als auch entsprechende Marken mit Ungewissheit und gro√üen Sorgen hinsichtlich der Zukunft der Branche gekn√ľpft – schlie√ülich schw√∂ren mittlerweile zahlreiche Menschen auf den vorteilhaften Hanfwirkstoff. Doch nun die Wende: Der EU-Gerichtshof hat entschieden, dass CBD nicht als Bet√§ubungsmittel zu deklarieren ist.

Der EU-Gerichtshof entscheidet: CBD ist kein Betäubungsmittel!

Der Branchenverband Pro CBD hat nie um ein anderes Urteil gef√ľrchtet

Die Entscheidung des europ√§ischen Gerichtshofes erleichtert Millionen Menschen und l√§sst die Branche wieder aufatmen – dabei scheint der Branchenverband Pro CBD niemals um ein anderes Urteil gebangt zu haben. Doch die Einstellungen der EU-Kommission lie√üen in letzter Zeit nichts Gutes vermuten, weshalb das Urteil des EUGh ehrf√ľrchtig erwartet wurde. Schon l√§nger haben rechtliche Unklarheiten die CBD-Branche verunsichert und Kunden von einem Kauf abgeschreckt – die L√§nder haben sich nicht nur f√ľr verschiedene Regulierungen der Produkte entschieden, sondern den Verkauf von herk√∂mmlichen Cannabidiol Produkten teilweise sogar geahndet. Der wohl bekannteste Fall in Frankreich ‚ÄúKanavape‚ÄĚ hat letztendlich den Stein ins Rollen gebracht, der f√ľr Klarheit sorgen sollte. Zwei Unternehmer wurden hier zu Freiheitsstrafen uns saftigen Geldbu√üen verurteilt, nachdem sie in Frankreich CBD Liquid verkauft hatten. Dieses wurde dort als verboten deklariert, da in dem Land urspr√ľnglich nur Produkte aus Hanfsamen und -Fasern erlaubt waren. Nach Einlegen einer Berufung wurde der EU-Gerichtshof um Rat gebeten.

 

CBD kann nicht als Betäubungsmittel angesehen werden

Der EU-Gerichtshof hat nun entschieden: ‚Äú[…] CBD kann nicht als Suchtstoff angesehen werden.‚ÄĚ – und setzt damit ein ganz klares Statement gegen√ľber der Bundesregierung und EU-Kommission. Dar√ľber hinaus wird im Urteil die Warenverkehrsfreiheit betont, die in dem Fall ‚ÄúKanavape‚ÄĚ zum Tragen kommt – w√ľrde diese nicht beachtet werden, k√∂nnte dies einen nicht verantwortbaren Nachteil gegen√ľber der L√§nder bedeuten. Der EU-Gerichtshof weist sogar darauf hin, dass das Einheits-√úbereinkommen zu Suchtstoffen und die Bet√§ubungsmittelkonvention den Grundgedanken hegen, die Gesundheit des Menschen zu sch√ľtzen – und CBD daher nicht als Sucht- oder Bet√§ubungsmittel eingestuft werden kann. Denn: Es gibt keinerlei wissenschaftliche Hinweise dazu, dass Cannabidiol der Gesundheit Schaden zuf√ľgt – ganz im Gegenteil. Weiter wurde deutlich gemacht, dass ein Vermarktungsverbot von CBD nur dann zul√§ssig sei, wenn Gefahren durch den Hanfwirkstoff nachgewiesen werden k√∂nnten – sonst w√ľrden Verbote und Einschr√§nkungen den Handel der europ√§ischen Mitgliedsstaaten untereinander hemmen.

 

So könnte es nun weitergehen

Wichtig wäre es nun, auf Basis dieses Urteils eine sinnvolle Regulierung des Marktes zu schaffen. Denn: Verbraucher sollten von gewissen Standards profitieren können, was die Qualität und Reinheit der Produkte betrifft. Der Markt konnte noch keine einheitlichen Standards und Mindestanforderungen entwickeln, da die Regulierungen aus Unklarheit bisher ausgeblieben ist. Nun gilt es, mehr Transparenz zu schaffen, um Verbrauchern wirklich hilfreiche Produkte zu ermöglichen. Marken und Verbraucher können also jetzt schon aufatmen und sich auf eine klarere Zukunft freuen, was den CBD-Markt betrifft. Zwar kann es noch eine Menge Zeit in Anspruch nehmen, bis sich das Urteil positiv auf den Markt auswirkt und erste klare Regelungen geäußert werden, doch eine unnötige Verurteilung von Marken und Anbietern könnte so zumindest schon einmal ausgeschlossen werden.

 

Bereits die WHO empfahl einen Ausschluss von CBD Produkten aus dem Einheitsabkommen

Eine Untersuchungsgruppe der World Health Organisation hat sich schon vor dem EU-Gerichtshof Urteil damit beschäftigt, ob CBD Produkte mit weniger als 0,2 Prozent THC-Gehalt wirklich noch im Einheitsabkommen als Sucht- oder Betäubungsmittel geltend gemacht werden können. Das Ergebnis: Die Empfehlung der Organisation lautete, diese Produktart vollständig aus dem Einheitsabkommen zu nehmen, oder zumindest in Tabelle I zu setzen. Noch hat die EU-Kommission geltend gemacht, dass die Cannabis-Pflanze unter Tabelle IV fällt, nämlich die der gefährlichsten Substanzen. Die Experten plädieren unter anderem auch darauf, die Cannabis-Regelungen deutlich zu lockern Рund neu zu kategorisieren. Wissenschaftliche Erkenntnisse deuten darauf hin, dass die Pflanze Рund insbesondere CBD Рtherapeutische Wirkungen haben und daher neu abgeschätzt werden sollten. Das Komitee verlangt sogar, CBD ganz von der Liste zu nehmen. Doch die Empfehlung der WHO konnte die EU-Kommission vor dem Urteil des europäischen Gerichtshofes nicht umstimmen Рes bleibt also abzuwarten, ob das Gerichtsurteil nun mehr in Bewegung bringen kann.

 

Welche CBD Produkte sind definitiv nicht zulässig?

Nicht legal sind jene CBD-Produkte, deren THC-Gehalt h√∂her als o,2 Prozent liegt. Schon fr√ľher haben einige Kontrollen gezeigt, dass sich Hersteller hier nicht ganz transparent zeigen, weshalb der Konsument genauer aufpassen sollte. Wird der THC-Gehalt nicht transparent und klar nachgewiesen, sollte unbedingt von den Produkten abgesehen werden. Es ist von Bedeutung, dass ein aktuelles Analysenzertifikat vorliegt. Denn: Es konnten durch Laboruntersuchungen schon vielfach Marken angeprangert werden, deren THC-Gehalt in den Produkten bei weit √ľber dem Grenzwert lag. Hier gilt es also, mit neuen Richtlinien besser durchzugreifen.


Quelle:

arge-canna.at/breaking-news-eugh-urteilt-cbd-ist-kein-suchtmittel

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